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Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die umstrittene Online-Durchsuchung seit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes Anfang 2009 noch nicht angewandt. Das Bundesinnenministerium bestätigte am Montag einen gleichlautenden Bericht des Berliner Tagesspiegels.

Mit dem 2008 beschlossenen BKA-Gesetz bekam die Behörde unter anderem das Recht, zur Abwehr einer dringenden Gefahr heimlich Computer von Verdächtigen auszuspähen. Vor einer Online- Durchsuchung muss ein Richter die Maßnahme per Beschluss anordnen.

Ministeriumssprecher Stefan Paris erklärte, dass das BKA dazu zwar in der Lage sei, das Gesetz sehe die Maßnahme aber als ultima ratio vor, also als äußerstes Mittel. Bislang seien die Ermittler ohne Online-Durchsuchungen ausgekommen. Es könne aber sein, dass sie nötig würden. Daher brauche man die Rechtsgrundlage. Dagegen bezeichnete der Linken-Politiker Jan Korte Online-Durchsuchungen als "völlig überflüssig". Die Bundesregierung solle die Maßnahme schnellstmöglich aus dem BKA-Gesetz streichen, sagte er der Zeitung.

Paris bestätigte auch die in dem Bericht genannten Kosten: Demnach investierte das BKA bislang knapp 700.000 Euro in Online-Durchsuchungen. Davon entfallen rund 581.000 Euro auf Personalkosten. (dpa) / (anw)


Twitter-Bombendrohung: User schuldig gesprochen.

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Welche Gefahren ein Tweet mit sich bringt, musste ein Twitter-User im Januar dieses Jahres erfahren. Er hatte eine Bombendrohung getwittert. Was als Scherz gedacht war, sorgte für einen Großeinsatz der Polizei.

Der 6. Januar 2010 wird Paul Chambers sicherlich noch lange in Erinnerung bleiben. An diesem Tag hörte der junge Mann den Wetterbericht für Großbritannien. Als die Schließung des Robin Hood Airports gemeldet wurde, war er frustriert. Schließlich wollte er wenige Tage später genau diesen Airport benutzen, um zu seiner Freundin zu gelangen. Er veröffentlichte daraufhin einen folgenschweren Tweet: "Robin Hood Airport wurde geschlossen. Ihr habt eine Woche um das wieder in Ordnung zu bringen, oder ich sprenge den Airport in die Luft!!" Wie Chambers später erklärte, sei der Tweet nur scherzhaft gemeint gewesen. Für die Polizei spielte dies jedoch kaum eine Rolle. Es folgte ein großer Polizeieinsatz, die Ermittlungen liefen auf Hochtouren. Am 13. Januar nahm man ihn fest. Schnell stellte sich jedoch heraus, dass von ihm keine Gefahr ausging.

Seine Mitteilung hatte jedoch zu Beunruhigungen geführt. Obwohl Chambers wenig später wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, folgte die Anklage. Der Fall wurde nun in Großbritannien verhandelt. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, dass seine Mitteilung die öffentliche Ordnung gestört und gefährdet habe. Die Verhandlung lief zügig ab. Chambers wurde für schuldig befunden und zu einer Geldstrafe von 1.000 Britischen Pfund (ca. 1.200 Euro) verurteilt.

Vor Gericht entschuldigte sich Chambers für sein Verhalten. "Es kam mir gar nicht in den Sinn, dass [die Leute vom Robin Hood Airport] jemals Twitter ansehen oder sogar ernst nehmen [...]", erklärte er. Neben der jetzt ausgesprochenen Geldstrafe wurde Chambers von seinem früheren Arbeitgeber entlassen. Zahlreiche Twitter-Nutzer haben bereits angeboten, Geld für die Begleichung der Strafe zu spenden.

Quelle: cnet


Wenn der Computer zur Sucht wird.

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"Ich verbringe manchmal acht bis neun Stunden am Stück vorm Computer, in Netzwerken oder mit Spielen", erzählt Tom Hübner (Name geändert). Er ist in einer ganzen Reihe von sozialen Netzwerken wie Facebook oder StudiVZ angemeldet. Allein bei Wer-kennt-wen hat er mehr als 700 "Freunde". Aber Tom will weg vom Bildschirm, raus aus der Computerabhängigkeit. Hilfe hat sich der 28-Jährige in der Ambulanz für Spielsucht der Klinik für Psychosomatische Medizin an der Uni Mainz gesucht.
 
Die Mainzer Psychologen behandeln seit März 2008 speziell Computer- und Internet-Abhängige und zählen zu den Vorreitern in Deutschland. Inzwischen gibt es eine ganze Reihe von Einrichtungen, etwa die Kinzigtal-Klinik im hessischen Bad Soden-Salmünster oder das Kinderkrankenhaus auf der Bult in Hannover. Die Zahl der Computer- und Internet-Süchtigen in Deutschland wird auf mindestens zwei Millionen geschätzt. Belastbare Daten gibt es jedoch nicht.

Etwa 400 Menschen haben sich seit dem Start in der Mainzer Ambulanz gemeldet, mit 230 führten die Psychologen ein Erstgespräch. Von ihnen galten knapp 40 Prozent mit durchschnittlich rund sieben bis acht Stunden vor dem Computer an einem Wochenendtag als "missbräuchliche Nutzer", berichtet der psychologische Leiter, Klaus Wölfling. Als "abhängig" stuften die Experten rund 30 Prozent der Patienten ein – sie sitzen am Wochenende pro Tag manchmal mehr als zehn Stunden vor dem Monitor.

Ein Drittel der Betroffenen ist zwischen 19 und 22 Jahren alt, mehr als 20 Prozent sind älter als 30 Jahre. "Unter den Online- Süchtigen sind es meist die etwas älteren über 35, die sich krankhaft häufig in sozialen Netzwerken aufhalten", erklärt Wölfling. Was oft als "Flucht aus der Realität" beginne, führe in vielen Fällen zu fortschreitendem Realitätsverlust. "Beispielsweise verlieben sich Betroffene im Netz in jemanden, den sie nie gesehen haben." In einigen Fällen werde es auch zur Sucht, möglichst viele Kontakte in der Freundesliste vorweisen zu können.

Mehr als 40 Betroffene haben inzwischen eine Therapie in Mainz begonnen, die rund ein halbes Jahr dauert. Nach mehreren Einzelgesprächen treffen sich die Patienten einmal die Woche zur Gruppentherapie. "Durch die Sucht werden oft andere psychische Probleme verdrängt. Die können dann während der Therapie hochkommen – etwa Ängste oder Depressionen", sagt Wölfling.

"Ich will nicht so weiterleben", sagt Tom. "Die Zeit, die ich in der virtuellen Welt verbringe, möchte ich wieder in der realen Welt sein." Der 28-Jährige erzählt von einer problematischen Kindheit und seiner Drogenabhängigkeit. Nach dem Entzug sei er inzwischen seit sechs Jahren clean, holt das Abitur nach. "Wenn ich den Drogenentzug geschafft habe, dann schaffe ich es auch, von der Computersucht loszukommen", sagt er und es klingt ein bisschen trotzig.

Er muss lernen, mit dem Suchtmittel "Computer" maßvoll umzugehen. Ein kompletter Entzug – wie bei Drogen oder Alkohol – geht nicht. "Ich brauche ja den Computer, um zu arbeiten", sagt Tom, der als DJ jobbt und Musik-Events organisiert. An realen Bekannten und Freunden mangele es ihm eigentlich nicht, sagt er. Trotzdem fühle er sich zu Hause oft einsam. Im Internet finde er "eine feste Bandbreite von Leuten, die da sind". Allerdings könne man beim Chatten, Mailen und Computerspielen "die Nähe der Menschen nicht spüren".

Seine Computersucht hätte Tom fast das Abitur gekostet. Er sei kaum noch in die private Schule gegangen, für die er ein Stipendium hat. Zehn Tage vor den schriftlichen Prüfungen kam das Ultimatum der Lehrer: Entweder er gibt den Computer bis dahin ab oder er fliegt. Tom blieb und hat die Prüfungen geschrieben, jetzt stehen noch die mündlichen Tests an. Wenn alles klappt, will er Soziologie studieren, sich wissenschaftlich mit der Faszination virtueller Parallelwelten beschäftigen.

Mal angenommen, es klappt mit der Therapie und er bekommt die Computersucht in den Griff – was stellt er dann mit der neuen Freizeit an? "Ich habe Angst davor", gibt Tom zu – er hat aber auch schon Pläne. Früher habe er mit Begeisterung Krav Maga, eine Selbstverteidigungskunst aus Israel, gelernt. "Dann gehe ich wieder ins Training." ( Andrea Löbbecke.
Quelle: dpa) / (jk)


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