Freies Internet - Platz 3 für Deutschland.

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Eine Studie, erstellt von Freedom House, zeigt interessante Einblicke. Freies Internet ist keine Selbstverständlichkeit in vielen Ländern dieser Welt. Vielmehr gibt es auch in den Ländern, in denen das Netz als "frei" gilt, werden immer wieder Angriffe auf das Netz durchgeführt. Nach der Studie von Freedom House in der Deutschland Platz 3 belegt. Nach den USA, die es mit knappen Abstand vor Deutschland auf Platz 2 geschafft haben, sowie Estland auf Platz 1.

Freedom House hat in mehr als 37 Ländern dieser Welt analysiert, in welchem Rahmen das Internet frei von Zugangsbeschränkungen für die Bevölkerung ist. Die Ergebnisse waren leider nicht überraschend, da sich bei vielen bekannten Nationen nur wenig verändert hat. Trotzdem sind die Ergebnisse interessant, denn sie stellen einen wichtigen Indikator für die freie Kommunikation dar.

Nach den Angaben der Studie, sind Seiten wie YouTube, Facebook, Twitter oder Blog-Hoster, in Deutschland frei erreichbar. Kritisch werden die großen Mobilfunkanbieter betrachtet, da diese in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbieten, dass der jeweilige Internetanschluß für Dienste wie Voice over IP (VoIP) oder Instant Messaging Dienste verwendet wird. Laut der Studie wird hier von den Anbietern ein Ausfall an Einnahmen befürchtet. Zwar wird dieses Regelwerk nicht immer angewendet, aber es ist dennoch rechtlich äußerst umstritten.

Im Hinblick auf die freie Meinungsäußerung wird in der Studie sogar das Landgericht Hamburg erwähnt. In der englischsprachige Studie wird explizit der Begriff "Störerhaftung" kritisiert. Direkt bezieht sich die Studie auf ein Urteil des LG Hamburg aus dem Jahr 2009, durch das die Konstellation um den Begriff der Störerhaftung explizit und bedenklich erweitert wurde.

Download der kompletten Studie hier (5,8mb).
 Insbesondere die Sammlung an Informationen dürfte informierend sein, wann gegen das "freies Internet" oder die uneingeschränkte Kommunikation, auf zumindest nachdenkliche Weise in Deutschland verstoßen wurde.
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